Populismus, Populist, populistisch – das sind Ausdrücke, die heute fast inflationär und ohne klare Bedeutung eingesetzt werden. Das ist unter anderem deshalb problematisch, weil sie dadurch ihre Unterscheidungskraft verlieren. Im folgenden Beitrag stelle ich insbesondere das Populismus-Konzept des Politologen Jan-Werner Müller zusammenfassend vor. Sein Konzept kann zu mehr Klarheit verhelfen darüber, womit wir es beim Populismus zu tun haben.
Martin Koradi
„Populismus“ wird oft oberflächlich als Schlagwort verwendet und als politischer Kampfbegriff eingesetzt.
Aber: Nicht jeder, der „Eliten“ kritisiert, gegen Globalisierung und Euro wettert, Emotionen instrumentalisiert und/oder für komplexe Sachverhalte simple Lösungen anbietet, ist ein Populist. Wird der Begriff „Populismus“ zu breit und vage eingesetzt, kommt ihm jede Unterscheidungskraft abhanden, worunter nicht zuletzt die politische Urteilskraft leidet. Deshalb braucht es eine griffige Definition und eine klare Vorstellung davon, womit wir es beim „Populismus“ zu tun haben.
Was charakterisiert Populismus?
– Populismus ist eine Politikvorstellung, bei der einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische, korrupte und parasitäre Eliten gegenüberstehen, die eigentlich gar nicht zum wirklichen Volk gehören.
– Insbesondere für Rechtspopulisten gehört eine angeblich parasitäre Unterschicht ebenfalls nicht zum wahren Volk und wird oft in einer unheiligen Allianz mit den Eliten gesehen.
– Populisten wähnen sich im Besitz eines moralischen Alleinvertretungsanspruchs: Sie behaupten: „Wir sind das Volk!“ oder genauer „Wir – und nur wir – repräsentieren das Volk“, wobei sie damit stets eine moralische Aussage machen, nicht eine empirische über ein reales Volk in der Aussenwelt. Wegen diesem moralischen Alleinvertretungsanspruch sind Populisten nicht nur antielitär, sondern auch antipluralistisch.
– Wer sich den Populisten entgegenstellt und ihren moralischen Alleinvertretungsanspruch bestreitet, zählt automatisch nicht zum wahren Volk. Diese antipluralistische Haltung ist zugleich antidemokratisch, weil Demokratie ohne Pluralität nicht zu haben ist.
– Der moralische Alleinvertretungsanspruch der Populisten und ihre Vorstellung eines imperativen Mandats kommen auch zum Ausdruck, wenn sie einen fiktiven „Vertrag mit dem Volk“ schliessen – wie es beispielsweise die SVP, Jörg Haider und Silvio Berlusconi getan haben. Politik ist dann vermeintlich nur noch Vertragserfüllung und es wird dabei ausgeblendet, dass das Vertragsangebot eben nicht vom „Volk“, sondern von einer partikulären Partei ausging. Der „Vertrag mit dem Volk“ ist zudem einseitig geschlossen, weil „das Volk“ gar nicht gefragt wird und schon gar nicht die unterschiedlichen Individuen und Interessengruppen einer Bevölkerung.
– Für Populisten gibt es nur einen einzigen, klar erkennbaren Volkswillen, den der Führer oder die Führungsmannschaft eindeutig identifizieren kann. Unterschiedliche Interessenlagen im Volk werden damit negiert.
– Diese Führerfigur verspricht nichts anderes, als die Macht von der korrupten Elite und den bürokratischen Apparaten wegzunehmen und sie dem „Volk“ zurückzugeben. Die Inszenierung dieser Figur als alleiniger Garant für diese „Machtzurückholung“ ist der Dreh- und Angelpunkt des Populismus. Paradox an dieser Inszenierung ist, dass die Führerfigur selbst dabei einerseits als so unwichtig erscheinen soll, dass sie als Person ganz hinter ihrem „Auftrag“ verschwindet, dass sie aber andererseits als mächtig und stark genug imaginiert werden muss, um die korrupten Eliten und Institutionen zu bekämpfen. Die populistische Führerfigur stellt sich dar als zwar notwendige, aber in sich bedeutungslose Kontaktstelle, als Durchgangspunkt nur. (1)
– Populismus ist die Forderung nach dieser unmittelbaren, unvermittelten Verbindung zwischen dem Volk und der Macht, geschaffen durch die populistische Führungsfigur. Parlamente, eine unabhängige Justiz, eine unabhängige staatliche Verwaltung und unabhängige Medien stehen dieser unmittelbaren Verbindung im Wege. Ginge dieser populistische Traum vom Unmittelbaren in Erfüllung, wäre damit das Ende der Demokratie als Herrschaft des Volkes eingeläutet. Die Aushandlungs- und Ausgleichsprozesse zwischen den zahlreichen unterschiedlichen Interessen in komplexen Gesellschaften verlangen Regeln und spezialisiertes Personal, die weder dem „Willen“ eines als einheitlich phantasierten „Volkes“ entsprechen können, noch durch eine Regierung ersetzt werden sollen, die diese Einheit autoritär verordnet. Der Populismus scheitert deshalb am Widerstand der Institutionen und an den Komplexitäten der Gesellschaft – oder er wird so autoritär, dass er seinen Legitimationskern, den Bezug auf das We, the people, vollständig verliert und zur Diktatur mutiert. (1)
– Populisten neigen dazu, Militaristen zu sein, weil die Logik ihrer Macht die Logik der Abgrenzung ist. Diese Politik hat nicht nur potenziell gewalttätige Konsequenzen, wenn militärische Formen der Grenzziehung gegenüber anderen Nationen aktiviert werden, sondern auch an den „inneren“ Grenzen einer Gesellschaft, dort, wo definiert werden soll, wer aus ihrem Kreis zum „Volk“ gehört und wer nicht. Dass Populisten innere und äussere Sündenböcke brauchen, trägt zur gewaltträchtigen Aufladung bei. Populisten stecken auf diesem Hintergrund oft deutlich mehr finanzielle Mittel in die Bereiche „Innere Sicherheit“ und „Verteidigung“. (1)
Wie erklären Populisten den Umstand, dass sie nicht an der Macht sind?
Solange Populisten in der Opposition sind, haben sie ein Problem: Sie müssen erklären, weshalb sie nicht an der Macht sind, obwohl sie doch in ihrem Verständnis das „Volk“ repräsentieren. Fehlende Mehrheiten scheinen dem Alleinvertretungsanspruch der Populisten zu widersprechen.
Um diesen Widerspruch aufzulösen, nutzen Populisten hauptsächlich zwei Strategien:
- Die „Schweigende Mehrheit“
Populisten appellieren an ein „Volk“ da draussen, das sich mittels Wahlen oder anderen konventionellen demokratischen Verfahren nicht äussert, aber insgeheim die Ansichten der Populisten teilt.
- Moralische Gewinner
Verlieren Populisten eine Wahl, unterscheiden sie zwischen einem empirischen und einem moralischen Wahlergebnis. Diejenigen, die gegen die Populisten gestimmt haben, gehören moralisch gar nicht zum wirklichen „Volk“. Die Populisten sehen sich dadurch als moralische Gewinner.
- Defekte und korrupte Prozeduren
Mit einer Demokratie, in der die Populisten mit ihrem Alleinvertretungsanspruch nicht die überragende Mehrheit gewinnen, kann ja wohl nur etwas nicht stimmen. Die Verfahren müssen korrupt sein, die Medien von der herrschenden Elite instrumentalisiert („Lügenpresse“). Eine gute Portion Verschwörungstheorie hilft, das Unerklärliche der populistischen Niederlage zu erklären.
Populisten an der Macht
Man hört oft die Ansicht, Populisten könnten nur auf Opposition machen, aber nicht regieren. Sie würden an der Macht rasch an den Fakten scheitern und sich selber entzaubern. Damit aber machen es sich die Gegner der Populisten zu einfach.
Populisten können sehr wohl an der Macht sein und gleichzeitig Eliten kritisieren – nämlich die alten, die hinter den Kulissen immer noch die Strippen ziehen und die Populisten daran hindern, den wahren Volkswillen zu vollstrecken. Mehrheiten können sich wie verfolgte Minderheiten aufführen und damit von eigenen Misserfolgen ablenken. Und ob sie in der Opposition sind oder an der Macht: Populisten werden die politische Auseinandersetzung immer extrem polarisieren und moralisieren, sowie laufend neue Sündenböcke und Feinde entdecken. An der Macht zelebrieren die Populisten Volksnähe und die Krise als Dauermodus.
Im Einklang mit ihrem Alleinvertretungsanspruch und den damit verbundenen Antipluralismus wenden Populisten an der Macht ganz bestimmte Herrschaftstechniken an. Konkret lassen sich drei Herrschaftstechniken beschreiben, die charakteristisch sind für den Populismus, wenn er an die Macht gelangt:
- Die Vereinnahmung des gesamten Staates
Populisten nehmen den gesamten Staatsapparat in Besitz und platzieren ihre Partei- und Gefolgsleute in Positionen, die normalerweise neutrale Beamte innehaben sollten. Populistische Regierungen wie in Ungarn und Polen versuchen möglichst rasch, die Justiz und die Medienaufsicht unter ihre Kontrolle zu bringen, um zu verhindern, dass Richter und Journalisten weiterhin gegen die imaginierten Interessen des „Volkes“ agieren können. Wer diese Massnahmen kritisiert, wird als egoistischer Vertreter der alten, korrupten Eliten gebrandmarkt oder als Verräter an der Nation beschimpft. Populisten rechtfertigen diese Massnahmen damit, dass sie die einzigen legitimen Vertreter des Volkes sind. Warum sollte das „Volk“ seinen Staat nicht in Besitz nehmen und die Ausführung seines autentischen Willens durch das richtige Personal sicherstellen? Wer als neutraler Beamter auf Verfahrensregeln pocht oder als Richter auf der Einhaltung von Verfassungsgrundsätzen besteht, wird rasch als antidemokratisch hingestellt.
- Loyalitätsbeschaffung durch Massenklientelismus
Damit erkaufen sich Populisten politische Unterstützung durch bevorzugte Behandlung für gefügige Bürger (lukrative Pöstchen, bevorzugte Behandlung in Behörden). Aus Sicht der herrschenden Populisten lässt sich der Klientelismus damit begründen, dass nur Anhänger zum wahren Volk gehören und Unterstützung verdienen. Enthüllungen über Klientelismus und Korruption schaden den Populisten nicht unbedingt. Aus Sicht ihrer Anhänger haben sie das alles nur für sie, das wahre Volk, getan.
- Unterdrückung von Zivilgesellschaft und Medien
Regt sich aus der Zivilgesellschaft heraus Widerstand gegen regierende Populisten, ist es für diese von hoher symbolischer Bedeutung, die Opposition zu diskreditieren. Sonst könnte es ja so aussehen, als repräsentierten die Populisten doch nicht das ganze Volk. Machthaber wie Putin oder Orbàn unterstellen daher kritischen Teilen der Zivilgesellschaft gern, sie seien von ausländischen Agenten ferngesteuert.
Diese drei Herrschaftstechniken sind von etwas gekennzeichnet, was „diskriminierender Legalismus“ genannt werden kann. Gegenüber politischen Gegnern wird das Recht bis in die feinsten Details angewandt und, wann immer möglich, buchstabengetreu ausgelegt; gegenüber den eigenen Anhängern dagegen gilt „normales“ Recht beziehungsweise es wird versucht, Ausnahmeregelungen und Vergünstigungen festzulegen.
Das Beispiel Ungarn zeigt zudem, dass Populisten an der Macht die Verfassung zu ihren Gunsten umschreiben können. Sie schreiben ihre politischen Anliegen direkt in der Verfassung fest und erschweren so ihre Abwahl oder nach ihrer Abwahl eine Richtungsänderung. Die Verfassung verliert dadurch eine ihrer wichtigsten Aufgaben, die Sicherstellung des Pluralismus.
Zum Umgang mit Populismus
Angesichts der erheblichen Risiken und Nebenwirkungen des Populismus stellt sich die Frage nach dem passenden und wirksamen Umgang mit diesem Phänomen. Die Herausforderung liegt dabei darin, die Auseinandersetzung mit dem potenziell antidemokratischen Populismus in demokratischer Weise zu führen und ohne dass dadurch die Selbststilisierung der Populisten, sie würden durch die bösen Eliten diskriminiert, noch verstärkt wird.
Dazu einige Stichworte:
– Den Populismus nicht psychologisieren oder pathologisieren. Populisten sind nicht an ihren Gefühlslagen zu erkennen – zum Beipiel Abstiegsängsten oder Ressentiments – sondern an ihrem moralischen Alleinvertretungsanspruch. Wer die Anhängerschaft der Populisten von oben herab therapieren will, wird scheitern.
– Populistische Parteien sollten nicht verboten werden, sofern sie nicht eindeutig Volksverhetzung betreiben oder gar zur Gewalt aufrufen.
– Politische Parteien, Medien und die Zivilgesellschaft sollten Populisten nicht moralisch ausgrenzen. Eine „Mit denen reden wir nicht!“-Haltung bestätigt Populisten nur in ihrer Vorstellung, ein Machtkartell der etablierten Elite unterdrücke jede Kritik. Eine Antwort auf die Populisten kann nur in der Auseinandersetzung mit ihnen bestehen. Dabei sollten die etablierten Parteien untereinander um gute und gangbare politische Lösungen der politisch relevanten Probleme ringen. Entscheidend ist aber, in welcher Art diese Auseinandersetzung geführt wird.
– Provokationen sind ein Hauptinstrument der Populisten. Wer mit ihnen diskutieren will muss Provakationen ins Leere laufen lassen können. Zum Beispiel indem man nicht mit der vom Provokateur erwarteten Empörung reagiert, nicht sofort eine Gegenposition formuliert, sondern genau nachfragt und mit sachlichen Fakten kontert.
– Populisten pflegen oft nur eng begrenzte Themenfelder (Flüchtlinge, Islam, Europa…). Wer mit ihnen auf diesem Terrain diskutieren will, soll bestehende Probleme offen ansprechen, ohne den Blickwinkel, die Interpretation, den „Frame“ und die Lösungsvorstellungen der Populisten voll zu übernehmen.
– In Interviews und auf Podien Populisten konsequent auch auf Themen ansprechen, die nicht zu ihren Heimspielen gehören (z. B. Krankenversicherung, Rente, Wirtschaftslage….). Dabei zeigt sich oft überaus deutlich, wie schwach die Lösungsansätze der Populisten in diesen Bereichen sind.
– In der Auseinandersetzung mit Populisten immer wieder darauf hinweisen, wie vielfältig die Vorstellungen und Interessen in der Bevölkerung gelagert sind und wie illusionär die Idee eines einheitlichen „Volkswillens“ ist. Gegner der Populisten können mit Nachdruck darauf hinweisen, dass sie auch Staatsbürger sind, und nicht in die krude Vorstellung eines einheitlichen „Volkes“ passen.
– Unterscheiden zwischen Diffamierung und Kritik. Populisten arbeiten sehr oft mit pauschalen Diffamierungen: Die Lügenpresse, die korrupten Eliten, die Politiker, die Altparteien…..Wer Populismus bekämpfen will soll selber keine pauschalen Diffamierungen verwenden und keine pauschalen Diffamierungen unwidersprochen stehen lassen. Im Unterschied zu pauschalen Diffamierungen ist Kritik erwünscht. Kritik differenziert (wer, was, wo, wann, wie?) und stellt bestimmte Sachverhalte oder Handlungen in Frage. Diffamierungen zielen dagegen oft auf die Person und bestehen aus moralischen Angriffen (z. B. „Landesverräter“).
– Andere politische Parteien sollten Populisten nicht zu imitieren suchen. Die Anhänger von Populisten wählen das Original, nicht die Kopie. Die Übernahme populistischer Forderungen durch die etablierten Parteien verhilft populistischen Parteien daher zum Durchbruch. Die etablierten Parteien profitieren dagegen längerfristig nicht von dieser Anbiederung, da die einfachen Lösungen der Populisten nicht zum Erfolg führen.
– Die Würde des Arguments verteidigen, Fakten ernstnehmen. Expertenwissen nicht diffamieren, sondern wertschätzen, ohne dabei unkritisch zu werden.
– Genau hinschauen, wo Populisten reale Probleme ansprechen. Dort nicht-populistische Lösungen anbieten, welche die oft simplen populistischen Lösungen alt aussehen lassen.
Quellen:
Jan-Werner Müller, Was ist Populismus, edition suhrkamp 2016 (Hauptquelle)
Jan-Werner Müller lehrt Politische Theorie und Ideengeschichte an der Princeton University.
(1) Quelle für diese Abschnitte:
Philipp Sarasin, Die autoritäre Logik des #Populismus,
URL im Internet:
https://geschichtedergegenwart.ch/die-autoritaere-logik-des-populismus/
Martin Koradi, April 2017
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