[Buchtipp] “Wie Demokratien sterben – und was wir dagegen tun können”, von Steven Levitsky, Daniel Ziblatt
Verlagsbeschreibung
Warum die Demokratie bedroht ist – und wie wir sie retten können.
Demokratien sterben mit einem Knall oder mit einem Wimmern. Der Knall, also das oft gewaltsame Ende einer Demokratie durch einen Putsch, einen Krieg oder eine Revolution, ist spektakulärer. Doch das Dahinsiechen einer Demokratie, das Sterben mit einem Wimmern, ist alltäglicher – und gefährlicher, weil die Bürger meist erst aufwachen, wenn es zu spät ist. Mit Blick auf die USA, Lateinamerika und Europa zeigen die beiden Politologen Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, woran wir erkennen, dass demokratische Institutionen und Prozesse ausgehöhlt werden. Und sie sagen, an welchen Punkten wir eingreifen können, um diese Entwicklung zu stoppen. Denn mit gezielter Gegenwehr lässt sich die Demokratie retten – auch vom Sterbebett. Zum Shop
Aus Buchbesprechungen
“Ein unaufgeregt nüchternes und zugleich eindringliches Buch”
ZDF aspekte
„Beeindruckend an dem Buch ist zweierlei: Erstens erstellt es einen scheinbar für alle Länder gültigen Katalog von Machtmitteln, mit denen gewählte Volksvertreterinnen eine Demokratie in ein autoritäres Regime verwandeln können. Zweitens zeigen die Autoren, wie fundamental die Veränderungen sind, die Amerika über die letzten fünfzig Jahre geprägt und die die politische Kultur des Landes zur Unkenntlichkeit entstellt haben. Trump, so sagen sie, ist nicht der Grund, sondern das Symptom des politischen Sittenzerfalls in den USA. Er ist das Schaumkrönchen zuoberst auf der gigantischen Welle von autoritären Kräften, die in Washington an Macht gewonnen haben. Die Bedrohung der amerikanischen Demokratie ist älter als das Trump-Phänomen – und wird nicht vorüber sein, wenn er wieder aus der Landschaft verschwinden sollte.“
Daniel Binswanger im Online-Magazin Republik
«„Wie Demokratien sterben“ ist ein wichtiges und aufrüttelndes Buch. Es legt dar, woran das langsame Sterben der Demokratien früh zu erkennen ist und wie Gegenwehr angelegt sein kann. In vielen Staaten des Westens sind die hier beschriebenen Probleme zu beobachten. Sie zu erkennen ist der erste Schritt, dagegen anzugehen der zweite. „Wie Demokratien sterben“ zeigt auch, wie hilfreich wissenschaftliche Erkenntnisse für die politische Praxis sein können. Es ist eine ausgezeichnete Aufklärung für alle, denen das demokratische Leben wichtig ist.»
Thomas Jäger im Magazin Focus
Zu den Autoren
Steven Levitsky und Daniel Ziblatt sind Professoren für Regierungslehre an der Universität Harvard. Steven Levitskys Forschungsschwerpunkte sind politische Parteien, Demokratien und Autokratien sowie die Rolle von informellen Institutionen vor allem in Südamerika. Daniel Ziblatt forscht hauptsächlich zu Demokratie und Autoritarismus in Europa, Gastprofessuren und Forschungsaufenthalte führten ihn u.a. nach Berlin, Köln, Konstanz, München, Paris und Florenz. Forschung und Lehre beider Autoren sind preisgekrönt, als Experten auf ihren Forschungsgebieten haben sie mehrere Bücher und zahlreiche Fachartikel verfasst.
Kommentar von Martin Koradi
Die beiden US-amerikanischen Autoren schreiben im Vorwort, dass sie sich seit 15 Jahren mit dem Versagen von Demokratien an anderen Orten und zu anderen Zeiten auseinandersetzen – zum Beispiel in den dunklen 1930er Jahren in Europa und den repressiven 1970er Jahren in Lateinamerika – und nun feststellen, dass sie sich ihrem eigenen Land zuwenden müssen.
Dementsprechend nimmt die Entwicklung in den USA einen wichtigen Platz im Buch ein, doch sind vor allem auch dieVergleiche mit antidemokratischen Vorgängen in anderen Ländern interessant, zum Beispiel in Argentinien, Equador, Ungarn, Polen oder Peru.
Die Autoren haben vier Verhaltensweisen identifiziert, die als Warnzeichen dienen können, um autoritäre Politiker zu erkennen:
„Danach sollten wir uns Sorgen machen, wenn ein Politiker (1) in Wort oder Tat demokratische Spielregeln ablehnt, (2) politischen Gegnern die Legitimität abspricht, (3) Gewalt toleriert oder befürwortet oder (4) bereit ist, bürgerliche Freiheiten der Gegner, einschliesslich der Medien, zu beschneiden.“
Die Autoren kommen zum Schluss, dass Donald Trump während des Wahlkampfs und in seinem ersten Amtsjahr bereits alle vier Verhaltensweisen gezeigt hat. Sie belegen das mit Beispielen.
Levitsky und Ziblatt gehen dann ausführlicher darauf ein, was zu tun ist, wenn ein Möchtegern-Autokrat einmal erkannt ist.
Autoritäre Politiker von der Macht fernzuhalten sei leichter gesagt als getan:
„Demokratien sollen keine Parteien verbieten oder Kandidten von Wahlen ausschliessen – und auch wir befürworten solche Massnahmen nicht. Die Verantwortung für das Aussieben von Autokraten liegt vielmehr bei den Parteien und ihren Führungen – den Wächtern er Demokratie.“
Die etablierten Parteien müssen ihre Wächterfunktion (das „Gatekeeping“) wahrnehmen und extremistische Kräfte isolieren und besiegen, schreiben die Autoren.
Prodemokratische Parteien sollten:
- die Möchtegern-Autokraten von Wahllisten streichen,
- Extremisten an der Bassi aus ihren Reihen verbannen,
- jedes Bündnis mit antidemokratischen Parteien und Kandidaten meiden,
- Extremisten systematisch isolieren, anstatt sie zu legitimieren,
- wenn Extremisten als ernstzunehmende Wahlrivalen auftauchen, eine geschlossene Front bilden, um sie zu schlagen, wozu sie sich auch mit Gegnern zusammentun müssen, die ihnen ideologisch ernstehen, die aber die demokratische Ordnung aufrechterhalten wollen.
Levitsky und Ziblatt beschreiben eindrücklich, wie Autokraten, nachdem sie durch Wahlen an die Macht gekommen sind, den Rechtsstaat und die Demokratie in Windeseile demontieren können:
„Um zu verstehen, wie gewählte Autokraten auf subtile Weise Institutionen untergraben, hilft es, sich ein Fussballspiel vorzustellen. Um ihre Macht zu festigen, müssen angehende Autokraten die Schiedsrichter gleichschalten, wenigstens einige der wichtigsten Spieler der gegnerischen Mannschaft neutralisieren und schliesslich die Spielregeln so umzuformulieren, dass sich für sie Vorteile ergeben und das Spiel zum Nachteil der Gegner verändert wird.“
Es geht dem Autokraten um die Schwächung und Ausschaltung aller Mächte, die seiner eigenen Macht Grenzen setzen könnten (insbesondere Parlament, Gerichte, Medien).
Die Autoren betonen, dass ihrer Meinung nach verfassungsmässige Sicherheitsvorkehrungen nicht ausreichen, um die Demokratie zu schützen. Sie beschreiben, dass auch gut durchdachte Verfassungen machmal versagen, und dass die Demokratie darüber hinaus starke demokratische Normen braucht. Zwei Normen seien für das Funktionieren einer Demokratie besonders wichtig: gegenseitige Achtung und institutionelle Zurückhaltung.
Gegenseitige Achtung meint vor allem die Überzeugung, dass politische Gegner keine Feinde sind.
Institutionelle Zurückhaltung kann man sich vorstellen als Unterlassen von Handlungen, die zwar den Buchstaben des Gesetze genügen, ihren Geist aber offensichtlich verletzen.
Starke Polarisierung zum Beispiel kann diese beiden Normen zerstören und die Demokratie in den Abgrund führen.
Levitsky und Ziblatt beschreiben einen solchen Weg in die Polarisierung am Beispiel der USA und machen dabei deutlich, dass diese Entwicklung schon lange vor Trump begonnen hat.
In Bezug auf die USA empfehlen die Autoren, dass sich die prodemokratische Opposition nicht der gleichen schutzigen Machtspiele wie Trump bedienen, sondern auf die Wiederherstellung demokratischer Normen hinwirken sollte.
Trumps Gegner sollten nach Levitsky und Ziblatt eine breite prodemokratische Koalition bilden:
„Heutzutage sind Koalitionen häufig Zusammenschlüsse von gleichgesinnten Gruppen…..Koalitionen von Gleichgesinnten sind wichtig, aber sie genügen nicht, um die Demokratie zu verteidigen. Die wirkungsvollsten Koalitionen sind diejenigen, in denen sich gruppen zusammenfinden, die in vielen Fragen unterschiedliche – und häufig gegensätzliche – Ansichten vertreten. Sie bestehen nicht aus Freunden, sondern aus Gegnern. Eine wirkungsvolle Koalition zur Verteidigung der amerikanischen Demokratie müsste also Progressive, Geschäftsleute und Unternehmer, religiöse (und insbesondere evangelikale) Führer und Republikaner aus Bundesstaaten mit republikanischer Mehrheit umfassen……Koalitionen zu bilden, die über unsere natürlichen Verbündeten hinausgehen, ist schwierig. Man muss bereit sein, Anliegen, die einem wichtig sind, für den Augenblick beiseite zu legen.“
Die Autoren werfen aber auch einen Blick in die Zukunft:
„Darüber nachzudenken, wie man gegen den Machtmissbrauch der Regierung Trump Widerstand leisten kann, ist wichtig. Aber das Grundproblem, vor dem die amerikanische Demokratie steht, bleibt die extreme Spaltung des Landes in verfeindete Lager, die nicht nur von politischen Meinungsverschiedenheiten verursacht wird, sondern auch von tiefersitzenden Ressentiments, einschliesslich rassischer und religiöser Unterschiede. Die grosse Spaltung Amerikas ging Trumps Präsidentschaft voraus, und sie wird diese sehr wahrscheinlich überleben.“
Das Buch bietet eine Fülle von Inputs und Hinweisen dazu, was für die Stärkung demokratischer Gesellschaften wichtig ist. Gerade auch von den Entwicklungen in den USA können wir in Europa viel lernen, damit unsere Gesellschaften nicht in dieselben Sackgassen laufen.
Übersicht meiner eigenen gesellschaftspolitischen Texte und Buchempfehlungen.
Martin Koradi, Dozent für Phytotherapie / Pflanzenheilkunde am Seminar für Integrative Phytotherapie in Winterthur (Schweiz) und Leiter von Kräuterwanderungen und Kräuterkursen.