Ungarn unter Premier Viktor Orbán tritt das europäische Wertesystem mit Füssen und marschiert im Eiltempo auf eine autoritäre Scheindemokratie mit ultranationalistischen Zügen zu.
Dieses Fazit zieht Hans Rauscher in einer Kolumne im österreichischen „Standard“:
„Paul Lendvai hat es genau nachgezeichnet: Orbán hat seit seinem Zweidrittelsieg bei den Wahlen konsequent die Opposition, die kritischen Medien, Künstler und Intellektuellen abgewürgt; er hat die Institutionen des Staates mit einem kalten Putsch gleichgeschaltet; und er duldet faschistische und antisemitische Gruppierungen. Der jüngste Streich ist eine Anklage gegen die drei letzten Ministerpräsidenten, wenn nötig auch durch rückwirkende Gesetzesänderungen.“
Quelle: „Der Standard“: Ungarn tritt gerade aus dem Wertesystem der EU aus
Wie Orbán Ungarns Demokratie zerlegt
Und in der „Süddeutschen“ schreibt Alex Rühle unter dem Titel „ Wie Orbán Ungarns Demokratie zerlegt“:
„Ungarns Regierungschef entfernt sich von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Europa. Viktor Orbán beschneidet in atemberaubenden Tempo Kontrollinstanzen, reguliert die Presse, prüft Zwangsarbeit und Arbeitslager – die krisenüberforderte EU schaut zu.“
Die politische Situation in Ungarn braucht die kritische Aufmerksamkeit der europäischen Öffentlichkeit. Wir haben mit Italien bereits ein Nachbarland, in dem Demokratie und Rechtsstaatlichkeit partiell von einem Medienunternehmer namens Silvio Berlusconi gekauft wurden – einem ehemaligen Entertainer, von dem höchst fraglich ist, ob er noch innerhalb der Legalität agiert und in seiner Geschäftslaufbahn ausreichend Distanz zur Mafia hatte.
Gegenüber Ungarn und seiner Tendenz zur Scheindemokratie braucht es eine erhöhte Wachheit vor allem von Menschen, die in irgendeinem Kontakt zu diesem Land und seinen Bewohnerinnen und Bewohnern stehen.
Kontinuierliche Informationen zur politischen Entwicklung in Ungarn gibt es in folgenden Blogs:
https://pusztaranger.wordpress.com/
https://stargarten.wordpress.com/
Und wir anderen, die keinen speziellen Bezug zu Ungarn haben?
Meines Erachtens brauchen wir generell mehr Bürgersinn. Es braucht wieder mehr Leute, die sich aufmerksam für gesellschaftliche Entwicklungen interessieren, sich sorgfältig eine Meinung bilden, sich einmischen, wo das nötig und sinnvoll ist.
Das kann auf vielen verschiedenen Ebenen geschehen.
Siehe auch:
Scheindemokratien – ihre typischen Merkmale
Ausserdem:
Übersicht meiner eigenen gesellschaftspolitischen Texte und Buchempfehlungen.
Martin Koradi, Dozent für Phytotherapie / Pflanzenheilkunde
Winterthur / Kanton Zürich / Schweiz
Phytotherapie-Ausbildungen / Heilpflanzen-Kurse & Heilkräuter-Exkursionen / Weiterbildung Pflanzenheilkunde / Kräuterwanderungen:
Infos auf www.phytotherapie-seminare.ch
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