Man kann über Flüchtlingspolitik wie auch über andere Bereiche der Politik unterschiedlicher Meinung sein. Die Hasskommentare in Netz – oft im Schutz der Anonymität abgesondert – sind allerdings in keiner Weise akzeptabel. Und Drohungen gegenüber von gewählten Politikerinnen und Politikern genauso wenig.
Wer mit der Politik einer Politikerin oder eines Politikers nicht einverstanden ist, soll sich dafür einsetzen, dass jemand anderer gewählt wird. Dazu gibt es demokratische Möglichkeiten.
Vollkommen unakzeptabel sind auch Morddrohungen gegen Journalistinnen und Journalisten.
Für Drohungen und Hetze darf kein Platz sein. Sie sollen mit allen strafrechtlichen Mitteln geahndet werden. Es braucht aber auch eine deutliche, breite Reaktion der Zivilgesellschaft, die klar macht, dass Drohungen und Hetze nicht toleriert werden.
Anja Reschke hat dazu einen passenden Kommentar verfasst.
Siehe auch:
Übersicht meiner eigenen gesellschaftspolitischen Texte und Buchempfehlungen.